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Juni 2017

SPD möchte Willkommenspaket für Neubürger

Damit sich Neu-Oestrich-Winkeler/innen gleich etwas heimischer fühlen, möchte die SPD Oestrich-Winkel gerne ein Willkommenspaket für Neubürgerinnen und Neubürger einführen. "Bei ihrer Anmeldung im Bürgerbüro erhalten sie dieses Willkommenspaket, in dem alle wichtigen Informationen kompakt und übersichtlich zusammengestellt sind. Das Paket soll dabei helfen, das Einleben zu erleichtern und Lust auf die Stadt machen", erläutert Aylin Sinß, Mitglied der SPD-Fraktion und selbst erst seit knapp zwei Jahren Neubürgerin in Oestrich-Winkel.

SPD schlägt Standorte für Freies WLAN vor

„Eine erfreulich hohe Zahl an Rückmeldungen, vor allem auch von jüngeren Mitbürgern, hat die SPD auf ihren Aufruf an die Bevölkerung erhalten, geeignete Standorte für freie WLAN-Standorte in Oestrich-Winkel zu benennen“, berichtet der SPD-Vorsitzende Carsten Sinß.

„Vorfahrt für Gewerbe“

In einem Antrag für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sprechen sich die Oestrich-Winkeler Sozialdemokraten für die Schaffung einer mindestens halben Stelle in der Stadtverwaltung zur städtischen Wirtschafts- und Tourismusförderung aus. Im Haushaltsplan 2018/19 sollen dafür entsprechende Mittel bereitgestellt und möglichst schnell durch Umstrukturierungen bei Ausscheiden städtischer Mitarbeiter/innen kompensiert werden, um die Mehrkosten auszugleichen.

SPD: Parkregelung rund um das Scharfe Eck verbessern

In einem Antrag für die kommende Sitzung des Oestricher Ortsbeirats sprechen sich die SPD-Ortsbeiräte Jutta Mehrlein und Carsten Sinß für eine Verbesserung der Parkregelung rund um das Scharfe Eck aus und bitten den Bürgermeister als Straßenverkehrsbehörde dazu auf, entsprechend tätig zu werden.

SPD-Antrag „Vorfahrt für Gewerbe: Wirtschaftsförderung Oestrich-Winkel“

Antrag:
Der Magistrat wird gebeten, eine Stelle für Wirtschafts- und Tourismusförderung (mindestens 0,5 Stellen) zu schaffen. Im Haushaltsplan 2018/19 sollen dafür entsprechende Mittel bereit gestellt und im Stellenplan eine entsprechende Stelle geschaffen werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen möglichst schnell durch Umstrukturierungen und bei Ausscheiden städtischer Mitarbeiter/innen kompensiert werden.

SPD-Antrag „Freies WLAN in Oestrich-Winkel“

Der Magistrat soll in Kooperation mit der Initiative Freifunk sukzessive an folgenden Standorten im Stadtgebiet weitere frei zugängliche WLAN-Hotspots einrichten, ggf. in Kooperation mit örtlichen Vereinen/Gewerbetreibenden/Privatpersonen:

SPD-Antrag „Willkommenspaket für Neubürger/innen“

Antrag: Der Magistrat soll ein Willkommenspaket für Neubürger
  • innen erstellen, welches diese bei ihrer Anmeldung im Bürgerbüro ausgehändigt bekommen.
  • SPD möchte mehr freies WLAN in Oestrich-Winkel

    Die SPD in Oestrich-Winkel setzt sich seit geraumer Zeit für offenes W-LAN im Stadtgebiet ein und begrüßt, dass nach dem Hallgartener Schwimmbad nun auch am Oestricher Marktplatz freies WLAN in Kooperation mit der Initiative Freifunk installiert worden ist. Die SPD hatte bereits 2015 auf die Freifunk-Initiative als Alternative zu einem kommerziellen Anbieter aufmerksam gemacht.