Übersicht

Anträge

SPD-Antrag: Interrail-Tickets für Oestrich-Winkeler Jugendliche

Antrag: Die Stadtverwaltung vergibt zukünftig einmal jährlich anlässlich des Europatags am 9. Mai bis zu zehn Interrail-Gutscheine an Oestrich-Winkeler Jugendliche in geeigneter Form. Begründung: Mit dem Interrail-Ticket können Jugendliche von 16 bis 27 Jahre über einen bestimmten Zeitraum…

SPD-Antrag: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum in der Schillerstraße

Änderungsantrag zu geplanten Grundstücksverkäufen in der Schillerstraße 26 und Schillerstraße 28 Änderungsantrag: Die beiden Grundstücke Schillerstraße 26 und Schillerstraße 28 sollen zweckgebunden für den Bau von bezahlbarem Mietwohnraum verkauft werden. Mit Wohnungsbauunternehmen wie u.a. der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Kreises, der…

SPD-Antrag: Platz der Begegnung an der Rieslingstraße schaffen

Antrag: Der östlich des Spielplatzes und nördlich der Kapelle an der Rieslingstraße gelegene Platz soll in einer Gemeinschaftsaktion von Ortsbeirat, Stadtverwaltung und Bürgerschaft aufgewertet werden. Entsprechende Elemente könnten sein: Neue Sitzgruppe mit Tisch Mülleimer und Dogstation Bienenfreundliche Fläche Bepflanzung Findlinge…

SPD-Antrag: Litfaßsäule aufwerten

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Eigentümer der Litfaßsäule Ecke Rieslingstraße/Neustraße in Kontakt zu treten, ob diese noch „in Betrieb“ ist – wenn ja, soll sie bitte wieder regelmäßig gepflegt werden. Falls nicht, sollen folgende Alternativen geprüft werden: Entweder…

SPD-Antrag: Führerscheinabholung/-änderung vor Ort

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, mit der Kreisverwaltung des Rheingau-Taunus-Kreises in Kontakt zu treten um zu prüfen, ob beim Wohnortswechsel die Adressänderungen in der Zulassungsbescheinigung Teil 1, der Umtausch oder die Verlängerung von Führerscheinen innerhalb der Stadt Oestrich-Winkel durch das…

SPD-Antrag: Schlösser-Rebe für Eheschließungen

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, ein Konzept für eine „Schlösser-Rebe für Eheschließungen“ inkl. möglichem Standort zu entwerfen. An diese „Rebe“ können Ehepaare, die in Oestrich-Winkel heiraten, ein Schloss anbringen mit Name und Hochzeitsdatum. Das Schloss stiftet die Stadt…

SPD-Antrag „Des Dichters Bank“

Antrag: Der Ortsbeirat Winkel spricht sich dafür aus, an der Kreuzung Schillerstraße/Clemens-Brentano-Straße/Adalbert-Stifter-Straße/Achim-von-Arnim-Straße eine Bank bzw. Sitzgarnitur zu schaffen unter dem Motto „Des Dichters Bank“. Auf einer Hinweistafel sollen zusätzlich Information zu den genannten Dichtern angebracht werden. Der Magistrat wird…

SPD-Antrag: Standort des Mittelheimer Tempelchens

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, den Standort des Mittelheimer Tempelchens zu überdenken, um ihn für Gäste und Einheimische besser nutzbar zu machen. Außerdem sollte ein Hinweisschild über die Historie des Tempelchens angebracht werden. Begründung: Der bisherige Standort erscheint…

SPD-Antrag: Anschaffung von Defibrillatoren

Antrag Der Magistrat wird beauftragt, in den kommenden Haushaltsplan ausreichend Mittel einzustellen zur Anschaffung von Defibrillatoren inkl. den entsprechenden Hinweisbeschilderungen in zunächst den städtischen Sportstätten/-hallen sowie den städtischen Gebäuden Brentanoscheune, Bürgerhaus Hallgarten und Mehrgenerationenhaus. Die Anbringung in weiteren geeigneten Gebäuden…

SPD-Antrag: Stadteingang Winkel-West ansprechender gestalten

Antrag Der Magistrat wird in Ergänzung zu den bekannten Plänen zur Neugestaltung des ehemaligen Areals der Kiesverladestelle beauftragt, ein Konzept für die städtebauliche Entwicklung im Bereich des westlichen Stadteingangs in Winkel zu entwickeln, das dem Erfordernis der Attraktivitätssteigerung unserer Stadt…

SPD-Antrag „Kreative Wege zur Schaffung von Wohnraum“

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat im Sinne kreativer Wege zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum in unserer Stadt zu prüfen, ob die grundsätzliche Möglichkeit und der Wunsch bei den Eigentümern besteht, auf bzw. an folgenden Grundstücken oder Gebäuden durch…

SPD-Antrag: Wiegenhäuschen „Scharfes Eck“

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, das derzeit „verrammelte“ Wiegenhäuschen am „Scharfen Eck“ wieder sichtbar und erlebbar zu machen, beispielsweise durch Entfernung des Sichtschutzes und Anbringen eines Hinweisschilds sowie den seinerzeitigen Nutzungszweck erläuternde Einrichtungsgegenstände (vergleichbar mit der Historischen Fasseiche in Winkel…

SPD-Antrag: Schutz der heimischen Kulturlandschaft

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat zu prüfen, ob der Oestrich-Winkeler Wald oder Teile davon als sogenannter Schutzwald ausgewiesen werden können und welche Auswirkungen diese Einstufung durch das Regierungspräsidium auf die Waldbewirtschaftung und dessen Schutzstatus hätte. Die Vor-und Nachteile sind…

SPD-Antrag „Kultur-Tafel“

Antrag: Der Magistrat der Stadt Oestrich-Winkel wird gebeten, in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen (z. B. Caritas-Tische Rheingau, Sozialämtern und Sozialverbänden) eine „Kulturtafel“ zu schaffen. Mit in die Planungen eingebunden sollen der Verein Kulturhölle, die Rheingauer Weinbühne und die Gemeinnützige Kulturfonds…

SPD-Antrag: Rheingau Echo als Bekanntmachungsorgan beibehalten

Antrag: Die Stadtverordneten beschließen folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung unserer Stadt, um das Rheingau Echo als Bekanntmachungsorgan beizubehalten: „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel Artikel I § 7 (1) der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel…

SPD-Antrag: Verzicht auf die Stelle einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin/eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats in der Stadt Oestrich-Winkel

Antrag: Die Stadtverordneten beschließen folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung unserer Stadt, um die Stelle der hauptamtlichen Ersten Stadträtin/des hauptamtlichen Ersten Stadtrates in Oestrich-Winkel abzuschaffen: „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel Artikel I § 3…

SPD-Antrag: VIAS Express auch für Oestrich-Winkel und den restlichen Rheingau

Resolution Die Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass es ab dem Fahrplan 2018/2019 im Dezember vier Direktverbindungen zur Hauptverkehrszeit aus dem Rheingau nach Frankfurt ohne Halt am Wiesbadener Hauptbahnhof geben soll. Die Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung fordert aber gleichzeitig, dass die Anzahl der Direktverbindungen…

SPD-Antrag: Unterstützung der Weinmajestäten

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, für einen eventuellen Nachtragshaushalt 2019, spätestens aber in der Aufstellung für 2020, pro Stadtteil einen Betrag von 200 € zur Unterstützung der Weinmajestäten einzustellen. Begründung: Die Weinmajestäten repräsentieren unsere Stadt regional und überregional,…