Übersicht

Anträge

Kurznachrichten aus den städtischen Gremien

SPD möchte Briefkasten und Zapfstelle erhalten Für die kommende Sitzung des Winkeler Ortsbeirats hat die SPD-Ortsbeirätin Monika Wenzl zwei Anträge eingereicht. Zum einen möchte sie, dass sich die Verwaltung um Ersatz für die weggefallenen Briefkästen in der Hauptstraße Nähe Apotheke…

SPD-Antrag: Alternative zu Plastikmüllsäcken

Antrag: Die Stadtverordneten bitten den Magistrat, ökologische(re) Alternativen zu den derzeit in den städtischen Mülleimern verwendeten Plastikmüllsäcken zu prüfen und umzusetzen, welche den Hygieneansprüchen der Mitarbeiter/innen einerseits, aber auch ökologischen Gesichtspunkten andererseits Rechnung trägt.   Begründung: Seit geraumer Zeit befinden…

SPD-Antrag: Vereine entlasten – spürbar, dauerhaft und ohne Ausnahme

Antrag: Die Stadtverordneten sprechen sich dafür aus, dass Oestrich-Winkeler Vereine zukünftig keine Mieten in städtischen Gebäuden keine Gebühren für Absperr-/Beschilderungs-maßnahmen im Rahmen von Vereinsaktivitäten bezahlen müssen. Begründung: Die Oestrich-Winkeler Vereine sind von Corona hart getroffen. Die meisten Vereine waren…

SPD-Antrag: Interrail-Tickets für Oestrich-Winkeler Jugendliche

Antrag: Die Stadtverwaltung vergibt zukünftig einmal jährlich anlässlich des Europatags am 9. Mai bis zu zehn Interrail-Gutscheine an Oestrich-Winkeler Jugendliche in geeigneter Form. Begründung: Mit dem Interrail-Ticket können Jugendliche von 16 bis 27 Jahre über einen bestimmten Zeitraum…

SPD-Antrag: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum in der Schillerstraße

Änderungsantrag zu geplanten Grundstücksverkäufen in der Schillerstraße 26 und Schillerstraße 28 Änderungsantrag: Die beiden Grundstücke Schillerstraße 26 und Schillerstraße 28 sollen zweckgebunden für den Bau von bezahlbarem Mietwohnraum verkauft werden. Mit Wohnungsbauunternehmen wie u.a. der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Kreises, der…

SPD-Antrag: Platz der Begegnung an der Rieslingstraße schaffen

Antrag: Der östlich des Spielplatzes und nördlich der Kapelle an der Rieslingstraße gelegene Platz soll in einer Gemeinschaftsaktion von Ortsbeirat, Stadtverwaltung und Bürgerschaft aufgewertet werden. Entsprechende Elemente könnten sein: Neue Sitzgruppe mit Tisch Mülleimer und Dogstation Bienenfreundliche Fläche Bepflanzung Findlinge…

SPD-Antrag: Litfaßsäule aufwerten

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Eigentümer der Litfaßsäule Ecke Rieslingstraße/Neustraße in Kontakt zu treten, ob diese noch „in Betrieb“ ist – wenn ja, soll sie bitte wieder regelmäßig gepflegt werden. Falls nicht, sollen folgende Alternativen geprüft werden: Entweder…

SPD-Antrag: Führerscheinabholung/-änderung vor Ort

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, mit der Kreisverwaltung des Rheingau-Taunus-Kreises in Kontakt zu treten um zu prüfen, ob beim Wohnortswechsel die Adressänderungen in der Zulassungsbescheinigung Teil 1, der Umtausch oder die Verlängerung von Führerscheinen innerhalb der Stadt Oestrich-Winkel durch das…

SPD-Antrag: Schlösser-Rebe für Eheschließungen

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, ein Konzept für eine „Schlösser-Rebe für Eheschließungen“ inkl. möglichem Standort zu entwerfen. An diese „Rebe“ können Ehepaare, die in Oestrich-Winkel heiraten, ein Schloss anbringen mit Name und Hochzeitsdatum. Das Schloss stiftet die Stadt…

SPD-Antrag „Des Dichters Bank“

Antrag: Der Ortsbeirat Winkel spricht sich dafür aus, an der Kreuzung Schillerstraße/Clemens-Brentano-Straße/Adalbert-Stifter-Straße/Achim-von-Arnim-Straße eine Bank bzw. Sitzgarnitur zu schaffen unter dem Motto „Des Dichters Bank“. Auf einer Hinweistafel sollen zusätzlich Information zu den genannten Dichtern angebracht werden. Der Magistrat wird…

SPD-Antrag: Standort des Mittelheimer Tempelchens

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, den Standort des Mittelheimer Tempelchens zu überdenken, um ihn für Gäste und Einheimische besser nutzbar zu machen. Außerdem sollte ein Hinweisschild über die Historie des Tempelchens angebracht werden. Begründung: Der bisherige Standort erscheint…

SPD-Antrag: Anschaffung von Defibrillatoren

Antrag Der Magistrat wird beauftragt, in den kommenden Haushaltsplan ausreichend Mittel einzustellen zur Anschaffung von Defibrillatoren inkl. den entsprechenden Hinweisbeschilderungen in zunächst den städtischen Sportstätten/-hallen sowie den städtischen Gebäuden Brentanoscheune, Bürgerhaus Hallgarten und Mehrgenerationenhaus. Die Anbringung in weiteren geeigneten Gebäuden…

SPD-Antrag: Stadteingang Winkel-West ansprechender gestalten

Antrag Der Magistrat wird in Ergänzung zu den bekannten Plänen zur Neugestaltung des ehemaligen Areals der Kiesverladestelle beauftragt, ein Konzept für die städtebauliche Entwicklung im Bereich des westlichen Stadteingangs in Winkel zu entwickeln, das dem Erfordernis der Attraktivitätssteigerung unserer Stadt…

SPD-Antrag „Kreative Wege zur Schaffung von Wohnraum“

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat im Sinne kreativer Wege zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum in unserer Stadt zu prüfen, ob die grundsätzliche Möglichkeit und der Wunsch bei den Eigentümern besteht, auf bzw. an folgenden Grundstücken oder Gebäuden durch…

SPD-Antrag: Wiegenhäuschen „Scharfes Eck“

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, das derzeit „verrammelte“ Wiegenhäuschen am „Scharfen Eck“ wieder sichtbar und erlebbar zu machen, beispielsweise durch Entfernung des Sichtschutzes und Anbringen eines Hinweisschilds sowie den seinerzeitigen Nutzungszweck erläuternde Einrichtungsgegenstände (vergleichbar mit der Historischen Fasseiche in Winkel…

SPD-Antrag: Schutz der heimischen Kulturlandschaft

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat zu prüfen, ob der Oestrich-Winkeler Wald oder Teile davon als sogenannter Schutzwald ausgewiesen werden können und welche Auswirkungen diese Einstufung durch das Regierungspräsidium auf die Waldbewirtschaftung und dessen Schutzstatus hätte. Die Vor-und Nachteile sind…

SPD-Antrag „Kultur-Tafel“

Antrag: Der Magistrat der Stadt Oestrich-Winkel wird gebeten, in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen (z. B. Caritas-Tische Rheingau, Sozialämtern und Sozialverbänden) eine „Kulturtafel“ zu schaffen. Mit in die Planungen eingebunden sollen der Verein Kulturhölle, die Rheingauer Weinbühne und die Gemeinnützige Kulturfonds…