Übersicht

Anträge

SPD-Antrag „Des Dichters Bank“

Antrag: Der Ortsbeirat Winkel spricht sich dafür aus, an der Kreuzung Schillerstraße/Clemens-Brentano-Straße/Adalbert-Stifter-Straße/Achim-von-Arnim-Straße eine Bank bzw. Sitzgarnitur zu schaffen unter dem Motto „Des Dichters Bank“. Auf einer Hinweistafel sollen zusätzlich Information zu den genannten Dichtern angebracht werden. Der Magistrat wird…

SPD-Antrag: Standort des Mittelheimer Tempelchens

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, den Standort des Mittelheimer Tempelchens zu überdenken, um ihn für Gäste und Einheimische besser nutzbar zu machen. Außerdem sollte ein Hinweisschild über die Historie des Tempelchens angebracht werden. Begründung: Der bisherige Standort erscheint…

SPD-Antrag: Anschaffung von Defibrillatoren

Antrag Der Magistrat wird beauftragt, in den kommenden Haushaltsplan ausreichend Mittel einzustellen zur Anschaffung von Defibrillatoren inkl. den entsprechenden Hinweisbeschilderungen in zunächst den städtischen Sportstätten/-hallen sowie den städtischen Gebäuden Brentanoscheune, Bürgerhaus Hallgarten und Mehrgenerationenhaus. Die Anbringung in weiteren geeigneten Gebäuden…

SPD-Antrag: Stadteingang Winkel-West ansprechender gestalten

Antrag Der Magistrat wird in Ergänzung zu den bekannten Plänen zur Neugestaltung des ehemaligen Areals der Kiesverladestelle beauftragt, ein Konzept für die städtebauliche Entwicklung im Bereich des westlichen Stadteingangs in Winkel zu entwickeln, das dem Erfordernis der Attraktivitätssteigerung unserer Stadt…

SPD-Antrag „Kreative Wege zur Schaffung von Wohnraum“

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat im Sinne kreativer Wege zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum in unserer Stadt zu prüfen, ob die grundsätzliche Möglichkeit und der Wunsch bei den Eigentümern besteht, auf bzw. an folgenden Grundstücken oder Gebäuden durch…

SPD-Antrag: Wiegenhäuschen „Scharfes Eck“

Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, das derzeit „verrammelte“ Wiegenhäuschen am „Scharfen Eck“ wieder sichtbar und erlebbar zu machen, beispielsweise durch Entfernung des Sichtschutzes und Anbringen eines Hinweisschilds sowie den seinerzeitigen Nutzungszweck erläuternde Einrichtungsgegenstände (vergleichbar mit der Historischen Fasseiche in Winkel…

SPD-Antrag: Schutz der heimischen Kulturlandschaft

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat zu prüfen, ob der Oestrich-Winkeler Wald oder Teile davon als sogenannter Schutzwald ausgewiesen werden können und welche Auswirkungen diese Einstufung durch das Regierungspräsidium auf die Waldbewirtschaftung und dessen Schutzstatus hätte. Die Vor-und Nachteile sind…

SPD-Antrag „Kultur-Tafel“

Antrag: Der Magistrat der Stadt Oestrich-Winkel wird gebeten, in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen (z. B. Caritas-Tische Rheingau, Sozialämtern und Sozialverbänden) eine „Kulturtafel“ zu schaffen. Mit in die Planungen eingebunden sollen der Verein Kulturhölle, die Rheingauer Weinbühne und die Gemeinnützige Kulturfonds…

SPD-Antrag: Rheingau Echo als Bekanntmachungsorgan beibehalten

Antrag: Die Stadtverordneten beschließen folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung unserer Stadt, um das Rheingau Echo als Bekanntmachungsorgan beizubehalten: „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel Artikel I § 7 (1) der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel…

SPD-Antrag: Verzicht auf die Stelle einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin/eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats in der Stadt Oestrich-Winkel

Antrag: Die Stadtverordneten beschließen folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung unserer Stadt, um die Stelle der hauptamtlichen Ersten Stadträtin/des hauptamtlichen Ersten Stadtrates in Oestrich-Winkel abzuschaffen: „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel Artikel I § 3…

SPD-Antrag: VIAS Express auch für Oestrich-Winkel und den restlichen Rheingau

Resolution Die Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass es ab dem Fahrplan 2018/2019 im Dezember vier Direktverbindungen zur Hauptverkehrszeit aus dem Rheingau nach Frankfurt ohne Halt am Wiesbadener Hauptbahnhof geben soll. Die Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung fordert aber gleichzeitig, dass die Anzahl der Direktverbindungen…

SPD-Antrag: Unterstützung der Weinmajestäten

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, für einen eventuellen Nachtragshaushalt 2019, spätestens aber in der Aufstellung für 2020, pro Stadtteil einen Betrag von 200 € zur Unterstützung der Weinmajestäten einzustellen. Begründung: Die Weinmajestäten repräsentieren unsere Stadt regional und überregional,…

SPD-Antrag: Parkplatzoptimierung in der Rheingaustraße

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, mit Hessen Mobil Kontakt aufzunehmen, um eine Optimierung der Parkplatzsituation auf der Rheingaustraße zwischen Mittelheim und Oestrich zu erwirken und die dafür erforderlichen Kosten zu eruieren. Anzustreben sind Parkbuchten zwischen den (zum Teil nachzupflanzenden)…

SPD-Antrag: Intelligente Straßenbeleuchtung

Antrag: Der Magistrat wird aufgefordert, die Installation von sogenannter „intelligenter Straßenbeleuchtung“ zu prüfen. Folgende Gesichtspunkte sollen bei der Prüfung u.a. berücksichtigt werden: Kosten der Neuinstallation Betriebskosten und Einsparung ggü. der bestehenden Straßenbeleuchtung Fördermöglichkeiten Geeignete Bereiche/Straßen unter Berücksichtigung der Sicherheit…

SPD-Antrag: Gestaltung der Ortseingänge

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, den Stadtverordneten zeitnah eine zeitliche Planung, ein gestalterisches Konzept und eine Priorisierung der zu gestaltenden Oestrich-Winkeler Ortseingänge vorzulegen. In den Prozess sind die betroffenen Ortsbeiräte sowie die Bürgerschaft inkl. dem Verein Wir für Winkel…

SPD-Antrag: Begrünung und Schatten am Oestricher Kran

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, sich – erforderlichenfalls über den Zweckverband Rheingau – für eine stärkere Begrünung, zum Beispiel durch kleinkronige Bäume oder wie am Leinpfad geschnittene Platanen, sowie schattenspende Elemente am Oestricher Kran einzusetzen. Begründung: Der Oestricher…

SPD-Antrag: Parksituation Bischof-Dirichs-Straße

Antrag: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, auf die vor allem im westlichen Abschnitt der Bischof-Dirichs-Straße wohnenden AnliegerInnen zuzugehen, um eine Verbesserung der Parksituation in der Bischof-Dirichs-Straße im Bereich zwischen Schnitterweg und Bachweg herbeizuführen. Sofern eine Verlegung der Parkseite…

SPD-Antrag: Aussichtsmöglichkeit am Leinpfad

Antrag: Der Ortsbeirat Winkel bittet den Magistrat zu prüfen, ob am Leinpfad in Winkel eine Aussichtsmöglichkeit mit Fernglas zur Winkeler Aue geschaffen werden kann. Der BUND und der WIR-Verein sollen in Planung und Umsetzung der Aussichtsmöglichkeit eingebunden werden.

SPD-Antrag: Unterstützung von Ehrenamtlichen und Gewerbetreibenden bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen, die keine entsprechende Hilfestellung über ihre Dachverbände erhalten sowie Oestrich-Winkeler Gewerbetreibenden (z.B. im Rahmen der Wirtschaftsförderung) ein Unterstützungsangebot bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu unterbreiten. Erforderlichenfalls  ist auf eine externe Datenschutzberatung…

Termine