Übersicht

Berichte aus den Gremien

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2019

Bericht des Magistrats Jahresabschluss 2017: Der Magistrat hat den Jahresabschluss 2017 beschlossen. Im ordentlichen Ergebnis weist der Jahresabschluss einen Überschuss von TEUR 859 aus und damit eine Verbesserung von TEUR 736 gegenüber dem Planwert. Im Gesamtergebnis ergibt sich allerdings gegenüber…

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2019

Bericht zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2019   Bericht des Magistrats   Rhine-Clean-Up: Am 14.09.2019 fand das Rhine-Clean-Up statt, an dem sich verschiedene Institutionen sowie alle im Stadtparlament vertretenen Parteien beteiligten. Einheitsbuddeln: Am 03.10.2019 fand erstmalig das Einheitsbuddeln…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Winkel vom 9.10.2019

Der neue Jugendpflegerin, Frau Blackert, stellte sich und ihre Ideen dem Ortsbeirat vor. Auf Anregung von SPD-Ortsbeiratsmitglied Michael Christ werden am kleinen Platz in der Schillerstraße, kurz vor der Kreuzung zur Clemens-Brentano-Straße, neue Bänke angebracht. Zum Prüfantrag von CDU/FDP zur…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Oestrich vom 9.10.2019

Vor geraumer Zeit erfolgte der Bau der bereits bestehenden Schallschutzwände entlang der Bahntrasse. Dennoch blieben einige Lücken, die nun in einer ersten Tranche bezogen auf Oestrich-Winkel im Ortsteil Oestrich geschlossen werden sollen durch die Errichtung von vier Schallschutzwänden. In einer…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Hallgarten vom 14.8.2019

In Konsequenz eines Antrags von SPD-Ortsbeiratsmitglied Dr. Lutz Lehmler zur Entschärfung der dortigen Parksituation hatte der Ortsbeirat vor einigen Monaten beschlossen, den Ortskern unter Beibehaltung der größtmöglichen Anzahl an Stellplätzen als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen. Sperrflächen und Halteverbotszeichen sind nicht mehr…

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19. August 2019

Bericht des Magistrats   Jugendehrenamtspreis: Der einst von der SPD initiierte Jugendehrenamtspreis wird in diesem Jahr am 7. September im Rahmen des Oestricher Marktevents verliehen Tempo 30: Zukünftig wird es auch Tempo 30 zwischen Gartenstraße bzw. Weinprobierstand und Europaallee geben.

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Winkel vom 14.8.2019

SPD-Ortsbeiratsmitglied Michael Christ hat am 19.07.2019 einen Ortstermin am kleinen Platz in der Schillerstraße kurz vor der Kreuzung zur Clemens-Brentano-Straße zusammen mit Herrn Karger und Herrn Kempenich (Stadtverwaltung) wahrgenommen und Vorschläge zur Gestaltung des Platzes erarbeitet. Hinsichtlich des Platzes vor…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Oestrich vom 14.8.2019

2020 wird es ein mehrtägiges Kran-Fest geben. Auf Anregung des Ortsbeirats soll auch der Leinpfad miteinbezogen werden. Das Oestricher Marktevent wird vom Ortsbeirat mit 200 Euro unterstützt. Hessen-Mobil hat Tempo 30 auf der B42a von der Gartenstraße bis zur Europaallee…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Oestrich vom 5.6.2019

Neben der Abarbeitung offener Punkte aus den vorangegangenen Sitzungen beschäftigte sich der Ortsbeirat mit der nicht glücklich ausgerichteten Beleuchtung der Clemens-Kapelle. Der verschmutzte  Fahrstuhl an der Hallgartener Straße soll gereinigt werden. Der Bürgersteig am Hinterhof der Feuerwehr soll im Sinne…

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. Juni 2019

Bericht des Magistrats Schnakenbekämpfung: Aufgrund defekter Hubschrauber bei der Arbeitsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnaken ist in den kommenden Wochen mit erhöhtem Schnakenaufkommen zu rechnen. Tag des offenen Denkmals: Für den Tag des offenen Denkmals am 8. September sind in Oestrich-Winkel…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Winkel vom 29.5.2019

Leider gehen derzeit die Arbeiten am Sandsteinkreuz nicht voran, da wegen unvorhergesehener anderer Investitionen kein Geld dafür ausgegeben werden könne. Wir bleiben an diesem Thema dran, denn für andere Vorhaben ist ja schließlich auch Geld da. Eine Verkaufsbereitschaft für den…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Oestrich am 3.4.2019

Neben der Abarbeitung der offenen Punkte aus den vorangegangenen Sitzungen gab der Ortsbeirat einen Antrag der SPD als Material an das Fölrderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz weiter, indem gewünscht wird, das Wiegehäuschen am Scharfen Eck wieder erlebbar zu machen, bspw. durch eine…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Winkel vom 3.4.2019

Zu der von der SPD angeregten Errichtung einer Ruhebank mit der Bezeichnung „Des Dichters Bank“ an der Kreuzung Schillerstraße/Achim-von-Arnim-Straße/Adalbert-Stifter-Straße/Clemens-Brentano-Straße wird es einen vor Ort-Termin des Ortsbeirats geben. Die von der SPD angeregte Überprüfung des Streuplans im Stadtteil Winkel wurde ebenso…

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.02.2019

  Bericht des Magistrats Kommunales Job-Ticket: Der RMV erarbeitet derzeit Modelle zur Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein Jobticket zu ermöglichen. Bebauung ehemalige Rabanus-Maurus-Schule: Die Firma Jökel-Bau hat als Bauträger den Grundstückserlös an den Rheingau-Taunus-Kreis überwiesen.

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Hallgarten am 30.1.2019

Die Ortsbeiratssitzung stand im Zeichen des Jahresrückblicks 2018 und Ausblicks 2019. Unter anderem wurden über 20 Bürgeranliegen bzw. Eingaben des Ortsbeirats erfasst und abgearbeitet. Unter anderem wurden bemängelte Pflasterung en in der Hattenheimer Straße und auf dem Hallgartener Platz zwischen…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Winkel vom 30.1.2019

Die Straße auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule soll zukünftig „Auf dem Schulhof“ lauten.Der ortsbeirat beauftragt den Magistrat zu prüfen, mit den EigentümerInnen des Weinbergs Ecke Rheinweg/Kerbeplatz in Winkel in Verbindung zu treten, um einen Erwerb des Grundstücks zu prüfen…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Mittelheim vom 30.01.2019

Viele Bürger/innen waren diesmal zur Sitzung gekommen, um ihren Unmut darüber zum Ausdruck zu bringen, dass die Verwaltung einen Kita-Neubau auf dem bestehenden Spiel- und Bolzplatz in der Rieslingstraße plant. Folgerichtig lehnte der Ortsbeirat diese Vorlage auch einstimmig ab. Darüber…

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