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Meldungen

SPD-Antrag: Parkplatzoptimierung in der Rheingaustraße

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, mit Hessen Mobil Kontakt aufzunehmen, um eine Optimierung der Parkplatzsituation auf der Rheingaustraße zwischen Mittelheim und Oestrich zu erwirken und die dafür erforderlichen Kosten zu eruieren. Anzustreben sind Parkbuchten zwischen den (zum Teil nachzupflanzenden)…

SPD-Antrag: Intelligente Straßenbeleuchtung

Antrag: Der Magistrat wird aufgefordert, die Installation von sogenannter „intelligenter Straßenbeleuchtung“ zu prüfen. Folgende Gesichtspunkte sollen bei der Prüfung u.a. berücksichtigt werden: Kosten der Neuinstallation Betriebskosten und Einsparung ggü. der bestehenden Straßenbeleuchtung Fördermöglichkeiten Geeignete Bereiche/Straßen unter Berücksichtigung der Sicherheit…

SPD-Antrag: Gestaltung der Ortseingänge

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, den Stadtverordneten zeitnah eine zeitliche Planung, ein gestalterisches Konzept und eine Priorisierung der zu gestaltenden Oestrich-Winkeler Ortseingänge vorzulegen. In den Prozess sind die betroffenen Ortsbeiräte sowie die Bürgerschaft inkl. dem Verein Wir für Winkel…

SPD möchte Weinmajestäten unterstützen

Die Oestrich-Winkeler SPD möchte die Weinmajestäten unterstützen und regt deshalb an, in den zukünftigen Haushalt der Stadt für diese Zweck je Stadtteil mit Weinmajestät einen kleinen überschaubaren Beitrag, zum Beispiel 200 Euro, einzustellen. „Die Weinmajestäten repräsentieren unsere Stadt regional und…

SPD verteilt Schulstarterpakete

Die Sommerferien in Hessen sind vorbei und für viele ABC-Schützen hat die Schulzeit begonnen. Dies nahm die SPD in Person ihres Vorsitzenden Carsten Sinß und des Ersten Stadtrats Werner Fladung zum Anlass, kleine Schulstarterpakete an Neuschüler/innen bzw. Eltern zu verteilen,…

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.08.2018

Tagesordnung Bericht des Magistrats Jahresabschlüsse: Der Magistrat hat mittlerweile die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 beschlossen. Hessenkasse: Die Stadt Oestrich-Winkel hat zwischenzeitlich den Übergabebescheid des Landes Hessen erhalten, bis zum Jahresende werden die Kassenkredite von knapp 10 Millionen Euro nahezu komplett…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Hallgarten am 8.8.2018

In der Ortsbeiratssitzung wurden die aktuellen Sachstände zum von der SPD initiierten verkehrsberuhigten Bereich in der Hallgartener Dorfmitte und der Sanierung des Hallgartener Rathauses mitgeteilt. Bei der Fassadensanierung des Rathauses benötigt der aufgebrachte Kalkputz eine längere Trockenzeit zur Karbonisierung, bevor…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Oestrich am 8.8.2018

Die Ortsbeiratssitzung beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit zwei Anträgen von SPD und Grünen sowie dem Ansinnen der EBS, auf ihrem Gelände An- und Neubauten vorzunehmen für u.a. eine neue Mensa und neue Hörsääle bzw. Lehrräume. Diesen Plänen wurde ebenso einstimmig zugestimmt…

Bericht von der Ortsbeiratssitzung Winkel am 7.8.2018

Die Ortsbeiratssitzung beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der geplanten Bebauung des Geländes der ehemaligen Rabanus-Maurus-Grundschule. Diesen Plänen wurde im Grundsatz zugestimmt – auch von der SPD, waren es doch schließlich seinerzeit wir, die mit der Verhinderung des Kaufs des St. Josefshaus…

SPD möchte gerechte Anwendung der Stellplatzsatzung

Die SPD in Oestrich-Winkel kämpft weiterhin für eine gerechte Anwendung der städtischen Stellplatzsatzung. Bekanntermaßen sieht diese erhebliche Ausgleichszahlungen vor, wenn ein Bauherr bzw. ein Grundstückseigentümer bei einem Bauvorhaben keine bzw. nicht hinreichende Stellplätze schafft. Solche Ausgleichszahlungen erreichen im Einzelfall schnell…

SPD-Antrag: Begrünung und Schatten am Oestricher Kran

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, sich – erforderlichenfalls über den Zweckverband Rheingau – für eine stärkere Begrünung, zum Beispiel durch kleinkronige Bäume oder wie am Leinpfad geschnittene Platanen, sowie schattenspende Elemente am Oestricher Kran einzusetzen. Begründung: Der Oestricher…

SPD möchte mehr Grün und Schatten am Oestricher Kran

Zurückgehend auf Anregungen aus der Bevölkerung regt die SPD in der kommenden Sitzung des Oestricher Ortsbeirats an, am Oestricher Kran eine stärkere Begrünung sowie schattenspende Elemente zu installieren. Zur Begründung führen die SPD-Vertreter im Oestricher Ortsbeirat, Jutta Mehrlein und Carsten…

SPD-Antrag: Parksituation Bischof-Dirichs-Straße

Antrag: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, auf die vor allem im westlichen Abschnitt der Bischof-Dirichs-Straße wohnenden AnliegerInnen zuzugehen, um eine Verbesserung der Parksituation in der Bischof-Dirichs-Straße im Bereich zwischen Schnitterweg und Bachweg herbeizuführen. Sofern eine Verlegung der Parkseite…

SPD-Antrag: Aussichtsmöglichkeit am Leinpfad

Antrag: Der Ortsbeirat Winkel bittet den Magistrat zu prüfen, ob am Leinpfad in Winkel eine Aussichtsmöglichkeit mit Fernglas zur Winkeler Aue geschaffen werden kann. Der BUND und der WIR-Verein sollen in Planung und Umsetzung der Aussichtsmöglichkeit eingebunden werden.

SPD-Antrag: Unterstützung von Ehrenamtlichen und Gewerbetreibenden bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen, die keine entsprechende Hilfestellung über ihre Dachverbände erhalten sowie Oestrich-Winkeler Gewerbetreibenden (z.B. im Rahmen der Wirtschaftsförderung) ein Unterstützungsangebot bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu unterbreiten. Erforderlichenfalls  ist auf eine externe Datenschutzberatung…

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